» Arbeitsrecht und Arbeitsschutz

Hier die von uns recherchierte Zusammenfassung nach Bund und Länderbestimmungen aufgeteilt

Diese Regelungen sind sehr dynamisch, daher stellt diese Aufstellung nur den Stand KW17 dar.

Der Senat der Wirtschaft möchte allen Senatsmitgliedern die folgende Zusammenfassung und Übersicht zum Thema Arbeitsrecht und Arbeitsschutz in der Coronakrise zur Verfügung stellen. Aufgrund der vielseitigen Berichterstattung fällt es derzeit schwer, zuverlässige und detaillierte Informationen zu finden. Das Soko Corona-Team leistet für Sie diesen besonderen Service und hat ausführlich recherchiert. Es werden ausschließlich öffentliche Quellen und amtlich geltende Regelungen angegeben. Die bundesweiten und länderspezifischen Hinweise sollen Sie dabei unterstützen, Entscheidungen leichter treffen zu können.

Die Maßnahmen und Regelungen werden zukünftig weiter konkretisiert. Wir freuen uns über Ergänzungen und weiterführende Hilfestellungen.

Eckpunkteplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS):

Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden
Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten
Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten – in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen
Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben
Niemals krank zur Arbeit!
Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem, direktem Kontakt sicherstellen
Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen
Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen
Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen
Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz „Gesundheit geht vor!“

Eine ausführliche Beschreibung finden Sie hier: https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/einheitlicher-arbeitsschutz-gegen-coronavirus.html

Bundesweite, allgemeine Informationen:

Allgemeine Hinweise des BMAS: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-corona/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html
Der Umgang mit COVID-19 am Arbeitsplatz – Aktuelle Informationen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/Coronavirus.html
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard: https://www.regierung-mv.de/static/Regierungsportal/Ministerium%20f%C3%BCr%20Wirtschaft%2c%20Arbeit%20und%20Gesundheit/Dateien/Downloads/sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf

Themenspezifische, bundesweite Informationen:

Entgeltfortzahlung
- Arbeitsverweigerung und Entgeltfortzahlung im Quarantänefall/nach dem Infektionsschutzgesetz: https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/corona-arbeitsverweigerung-homeoffice-entgeltfortzahlung_76_511070.html
Kurzarbeitergeld
- Informationen für Unternehmen von der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/
Rechte und Pflichten bei der Arbeit
- Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Betriebliche Pandemieplanung – Kurzinformation: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/GesBevS/Betr-Pandemieplan.html
Auswirkungen auf Betriebsräte
- Ministererklärung – Sicherung der Arbeitsfähigkeit der Betriebsräte: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Meldungen/2020/ministererklaerung-arbeit-der-betriebsraete-unterstuetzen.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Arbeitnehmerüberlassung
- Nach Auffassung des BMAS liegen die Voraussetzungen der Ausnahmeregelung in § 1 Abs. 3 Nr. 2a AÜG in den aktuellen Bedarfsfällen grundsätzlich vor. Unternehmen können selbst einschätzen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind – weitere Information: https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/arbeitnehmerueberlassung-in-der-corona-krise_76_513028.html

Informationen für Tätigkeiten IM Gesundheitssektor, in Laboren und Sozialwesen:
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/FAQ_node.html
Informationen für Tätigkeiten AUSSERHALB des Gesundheitssektors, Laboren und Sozialwesen – Maßnahmen, die für den Infektionsschutz der Bevölkerung empfohlen werden, werden auch zu Arbeitsschutzmaßnahmen (RKI und BZgA):
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/FAQ-2_node.html
Hinweise für Handwerksbetriebe und Bauunternehmen, Bauherren und Koordinatoren für Tätigkeiten auf Baustellen:
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/pdf/Baubranche.pdf?__blob=publicationFile&v=6
Bestimmungen des medizinischen Arbeitsschutzes für Beschäftigte mit tätigkeitsbedingter Infektionsgefährdung, die ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf aufweisen:
- RKI: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ-Arbeitsmedizin/FAQ_node.html
- BAUA: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ-Arbeitsmedizin/FAQ_node.html

Länderspezifische Informationen:

Baden-Württemberg:

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg – Alle Informationen bezüglich Arbeitsrechts/Arbeitsschutz

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/

Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick

https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Bayern:

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales – Corona-Krise: Unser Soziales Bayern

https://www.stmas.bayern.de/unser-soziales-bayern/index.php

Alle Informationen bezüglich Arbeitsschutzes der Bayerischen Staatsregierung:

https://www.gewerbeaufsicht.bayern.de/arbeitsschutz/index.htm

Pressemitteilungen Bayern Gesundheitsmaßnahmen:

https://www.stmgp.bayern.de/ministerium/presse/pressemitteilungen/

Berlin:

Alle Informationen bezüglich Maßnahmen aufgrund Corona in Berlin

https://www.berlin.de/corona/

Brandenburg:

Arbeitsschutz-Empfehlungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz:

https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/start/themen/arbeitsschutz/arbeitsschutz-corona-information/was-koennen-arbeitgeber-tun/

Bremen:

Vorsichtsmaßnahmen für Betriebe und Unternehmen der Senatorin für Gesundheit,
Frauen und Verbraucherschutz:

Arbeitnehmer in Bereichen, wo dies möglich ist, freistellen
Heim-/Telearbeit ermöglichen und fördern
nicht notwendige (Dienst-)Reisen absagen, verschieben oder z.B. per Videokonferenz durchführen
freiwillige Geschäftsschließungen – Betriebsferien nehmen
nicht unbedingt erforderliche öffentliche Einrichtungen schließen: Schwimmbäder, Turnhallen, Theater usw.

https://www.gesundheit.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen229.c.32727.de

Hamburg:

Hamburger Influenzapandemieplan mit Informationen für Unternehmen, Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) Amt für Gesundheit:

https://www.hamburg.de/contentblob/13656714/fb6314c13b2542d58db51ca4901cfb15/data/pandemieplan.pdf

Hessen:

Arbeitsschutz im Betrieb in Zeiten der Corona-Pandemie, Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:

http://www.arbeitswelt.hessen.de/sites/awh/files/dateien/2020-04-08-allgemeine_hinweise_fuer_betriebe.pdf

Handlungshilfe zum Umgang mit dem Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Betrieben (inkl. Risikogruppen), Hessisches Ministerium für Soziales und Integration:

http://www.arbeitswelt.hessen.de/sites/awh/files/dateien/2020-04-08-handlungshilfe_zu_corona_in_betrieben_inkl._risikogruppen.pdf

Mecklenburg-Vorpommern:

Maßnahmen zum Schutz am Arbeitsplatz, Landesamt für Gesundheit und Soziales:

https://service.mvnet.de/_php/download.php?datei_id=1623258

Niedersachsen:

Informationen zum Gesundheitsschutz für Unternehmen, Niedersächsische Staatskanzlei:

https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise_fur_unternehmen/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus-185950.html#Informationen_zum_Gesundheitsschutz_III